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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Lübtheen

Gremium:: Stadtvertretung Lübtheen

Datum:: Di., 07.09.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Hans-Oldag-Halle Lübtheen
Ort:: Rudolf-Breitscheid-Straße 30 c, 19249 Lübtheen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021	VII/SV/016	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Vorlagen		zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Bestätigung der Wahl des Wehrführers und seines Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Lübtheen und die Ernennung des Wehrführers und seines Stellvertreters zu Ehrenbeamten.	2021/BV/091	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Beschluss zur Erstfassung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Lübtheen	2021/BV/094	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Beschluss über den Umbau des Feuerwehrgerätehauses Lübbendorf	2021/BV/074	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 18 "Elbtaler Biohof" gemäß § 2 Abs. 1 Bau GB	2021/BV/082	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 19 "Wohnen am Postweg" im Ortsteil Langenheide	2021/BV/083	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 16 "Wohngebiet an der Lindenschule"	2021/BV/084	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) für den B-Plan Nr. 15 "Kommandantur Lübtheen" ;Stand: Entwurfsbeteiligung	2021/BV/085	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 Baugesetzbuch (BauGB) für den B-Plan Nr. 15 "Kommandantur Lübtheen"; Stand 23.07.2020 (Erneute Entwurfsbeteiligung)	2021/BV/092	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 15 "Kommandantur Lübtheen" gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)	2021/BV/086	ungeändert beschlossen
Ö 6.10	Beschlussfassung Dorferneuerung - Ausbau Langenheider Weg in Quassel	2021/BV/088	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Schaffung einer geförderten Stelle beim Bauhof zum 01.01.2022	2021/BV/098	ungeändert beschlossen
Ö 6.12	Antrag der CDU-Fraktion in der Stadtvertretung Lübtheen: Unterstützung des Antrages der Ortsteilvertretung Garlitz auf Beschaffung eines sogenannten Dialog-Displays zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Stadt Lübtheen und aller Ortsteile(CDU – Fraktion in der Stadtvertretung Lübtheen)	2021/BV/096	ungeändert beschlossen
Ö 6.13	Antrag der CDU-Fraktion in der Stadtvertretung Lübtheen: Neuwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Gößlow(CDU – Fraktion in der Stadtvertretung Lübtheen)	2021/BV/099	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Schließen der öffentlichen Sitzung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentliche Sitzung (21:30 - 22:00 Uhr)
N 9	Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 23.02.2021	VII/SV/016
N 10	nichtöffentliche Vorlagen
N 10.1	Beschluss über die Genehmigung eines Flächentauschs zwischen der Stadt Lübtheen, der Firma Brüggen und der evangelisch-lutherischen Kirche Lübtheen 1. Änderung und Ergänzung zum Beschluss SV 2020/BV/026
N 10.2	Beschluss über den Verkauf der Flurstücke 74, Flur 1, Gemarkung Probst Jesar, und 46/1, Flur 1, Gemarkung Trebs.
N 10.3	Beschluss über die Aufhebung des Bieterverfahrens für das Grundstück Gemarkung Lübtheen, Flur 4, Flurstück 131/38
N 10.4	Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 131/38, Flur 4 in der Gemarkung Lübtheen.
N 11	Anfragen und Mitteilungen
N 12	Schließen der nichtöffentlichen Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Bericht der Bürgermeisterin zur Sitzung der Stadtvertretung am 07.09.2021			(wie Dokument)	531,8 kB

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Stadtvertretung Lübtheen - 07.09.2021

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