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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Lübtheen

Gremium:: Stadtvertretung Lübtheen

Datum:: Di., 20.09.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Amtssaal des Bürgerhauses "Dat olle Amtsgericht"
Ort:: Ernst-Thälmann-Platz 6, 19249 Lübtheen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung		geändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022	VII/SV/023	geändert beschlossen
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Vorlagen		zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Öffentlich- rechtlicher Vertrag zur Inanspruchnahme des Datenschutz-und Informationssicherheitsbeauftragten bei der KSM	2022/BV/128	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Neuwahl des Aufsichtsrates der Lübtheener Wohnungswirtschaft	2022/BV/141	vertagt
Ö 6.3	Bebauungsplan Nr. 20 "Wassermühle Brömsenberg"(Aufstellungsbeschluss)	2022/BV/142	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	2. Änderung zur Satzung der Stadt Lübtheen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Boize-Sude-Schaale" (Anpassung des Gebührenmaßstabs)	2022/BV/143	vertagt
Ö 6.5	2. Änderung zur Satzung der Stadt Lübtheen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Elde" (Anpassung des Gebührenmaßstabs)	2022/BV/144	vertagt
Ö 6.6	Vorhabenbezogener Bebauungsplan VE-Plan Nr. 21 "Photovoltaikanlage in Lübbendorf"(Aufstellungsbeschluss)	2022/BV/145	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Schließen der öffentlichen Sitzung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentliche Sitzung (20:00 - 21:02 Uhr)
N 9	Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2022	VII/SV/023
N 10	nichtöffentliche Vorlagen
N 10.1	Beschluss über den Erwerb des Flurstücks 126/1, Flur 1 in der Gemarkung Jessenitz.
N 10.2	Beschluss über den Verkauf des Flurstücks 23/28, Flur 7 in der Gemarkung Lübtheen.
N 11	Anfragen und Mitteilungen
N 12	Schließen der nichtöffentlichen Sitzung

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Stadtvertretung Lübtheen - 20.09.2022

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