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Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Stadtvertretung Lübtheen

Gremium:: Stadtvertretung Lübtheen

Datum:: Di., 06.12.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Amtssaal des Bürgerhauses "Dat olle Amtsgericht"
Ort:: Ernst-Thälmann-Platz 6, 19249 Lübtheen

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:22 Uhr)
Ö 1	Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022	VII/SV/024	ungeändert beschlossen
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 6	Vorlagen		zur Kenntnis genommen
Ö 6.1	Neuwahl des Aufsichtsrates der Lübtheener Wohnungswirtschaft	2022/BV/141	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	2. Änderung zur Satzung der Stadt Lübtheen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Boize-Sude-Schaale" (Anpassung des Gebührenmaßstabs)	2022/BV/143	abgelehnt
Ö 6.3	2. Änderung zur Satzung der Stadt Lübtheen über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes "Untere Elde" (Anpassung des Gebührenmaßstabs)	2022/BV/144	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8 "Betriebserweiterung der Firma Brüggen Fahrzeugwerk & Service GmbH" gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Entwurf)	2022/BV/149	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 BauGB für die 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 “Wohngebiet an der Lindenschule“ (Vorentwurf).	2022/BV/150	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 16 “Wohngebiet an der Lindenschule“ gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB (Entwurf)	2022/BV/151	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Beschluss über die frühzeitige öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplan Nr. 20 „Wassermühle Brömsenberg“ gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB (Vorentwurf)	2022/BV/153	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Klimaschutzkoordination	2022/BV/156	ungeändert beschlossen
Ö 7	Anfragen und Mitteilungen		zur Kenntnis genommen
Ö 8	Schließen der öffentlichen Sitzung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentliche Sitzung (20:32 - 20:36 Uhr)
N 9	Genehmigung des nichtöffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2022	VII/SV/024
N 10	nichtöffentliche Vorlagen
N 11	Anfragen und Mitteilungen
N 12	Schließen der nichtöffentlichen Sitzung

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Stadtvertretung Lübtheen - 06.12.2022

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