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23.02.2021 - 3 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niedersc...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

 

Herr Pastörs bittet um eine Ergänzung der Niederschrift. Es ist nicht berücksichtigt worden, ein Wortbeitrag von Herrn Greve mit Bezug auf die anstehenden Investitionen auf das Stadthaus. Herr Pastörs zitiert: “Herr Pastörs ich weiß nicht und verstehe nicht Ihr rückwärtsgewandtes Denken und ich frage mich, ob es vielleicht an Ihrem Alter liegen könnte. Immer diese Kritik aus der rechten Ecke.“ Zitat Ende. Dieses wurde im Protokoll nicht erwähnt. Das war eine Replik von Herrn Greve auf eine Ausführung von Herrn Pastörs, welche für die NPD Fraktion gemacht wurde mit Bezug auf die Kosten, die entstehen, eine reine sachliche Begründung, warum die NPD Fraktion gegen dieses Projekt ist. Mit Hinweis auf die Haushaltslage der Stadt.

Herr Pietz fragt Herrn Pastörs nach dem Tagesordnungspunkt. Dieser antwortet, dass es sich um die Diskussion, den Umbau des Stadthauses handelt.

 

Herr Metelmann hat eine Anmerkung zum TOP 6.8. Hier wurde das Gegenteil geschrieben, was gesagt wurde. Die Vergabestelle wurde gelobt. Diese möge nicht bei der KSM angeordnet werden. Frau Möller macht eine ausgezeichnete Arbeit.

 

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Beschluss

Beschluss:

 

Der öffentliche Teil der Niederschrift der Sitzung wurde mit den Ergänzungen genehmigt.

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl stimm-

berechtigter Mitglieder

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

14

9

4

1