Frau Lindenau informiert über Folgendes.

 

Testzentrum Lübtheen

Das Testzentrum befindet sich im Waldbad Probst Jesar. Es ist im Zeitraum von Montag bis Freitag von 16:00 bis 18:00 Uhr geöffnet. Ab 20.09.2021 befindet sich das Testzentrum wieder im Bürgerhaus: „Dat olle Amtsgericht. Es wird an drei Tagen getestet, Montag Mittwoch und Freitag von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr bis zum 11.10.2021. Das Testzentrum wird auf freiwilliger Basis fortgeführt. Eine Weiterführung der Testung ist noch ungeklärt.

 

 

Durch Herrn Friedhelm Matz wird folgende Anfrage gestellt: Nach der Sanierung der Heinrich-Heine-Straße fragen die Anwohner, wann die Warnbaken aufgestellt werden bzw. inwiefern hier eine Einbahnstraßenregelung erfolgen kann. Herr Wein antwortet, dass dieses durch die Mitglieder des Ordnungsausschusses beraten werden muss. Diese Aussage wird durch Frau Lindenau bestätigt.

 

Herr Matz fragt, warum der Spielplatz in der Marienstraße genau neben einem Grundstück eingerichtet worden ist. Frau Lindenau antwortet, dass der Spielplatz durch die Lübtheener Wohnungswirtschaft errichtet worden ist, welche den Standort selbst bestimmen kann. In der ursprünglichen Planung sollte der Spielplatz direkt an der Straße liegen, was aber durch die Lage an einer WEMAG Einrichtung nicht möglich ist.

 

Herr Pastörs fragt: 5 Positionen sind für das Stadthaus vergeben, wie ist der Finanzplan, was die Vorausplanung der Kosten betrifft. Sind die Kosten innerhalb der Kalkulation im Haushalt der Kostenschätzung unterhalb oder oberhalb. Wenn oberhalb wie viel Geld ist anhand der Kostenvoranschläge zu zahlen. Frau Lindenau verweist auf die Beschlussvorlagen. Herr Wein teilt mit, dass die Kosten mit derzeit 18.000 € überschritten sind, jetzt aber noch keine endgültigen Zahlen vorliegen da noch weitere Vergaben erfolgen.

 

Herr Jan-Uwe Sahs, stellt folgende Anfragen an das Ordnungsamt, welche bereits im Ordnungsausschuss gestellt worden sind. Es betrifft die Pflegemaßnahmen des Straßenbegleitgrüns was ist in 2021 und 2022 geplant, welche Maßnahmen sollen erfolgen, wie ist es aufgeteilt, was steht für Geld zur Verfügung. Nach welchen Kriterien wird entschieden. Wer macht die Baumschau? Wurde in diesem Jahr schon eine Baumschau durchgeführt? Totholz ist offensichtlich, die Gefahr geht aber von den Pilzen, an den Bäumen aus. Ist eine Unterstützung des Biosphärenreservates bei der Baumschau möglich! Da es alleine nicht zu schaffen ist, lt. Gesetz ist eine Winter und Sommer Baumschau notwendig. Planung einer festen Summe für Pflegemaßnahmen. Herantreten an die Landesregierung zur Änderung des Straßen- und Wegegesetzes, indem steht, dass die Stadt für die Pflege der Bäume innerhalb der Stadt z. Bsp. an der Landesstraße ebenfalls zuständig ist.

Frau Lindenau bittet, die Fragen schriftlich zu formulieren und an die Verwaltung zur Beantwortung zu geben. Geldmittel sind im Haushalt eingeplant.

Frau Völkel teilt mit, dass Bürger aus Garlitz mitgeteilt haben, dass in Richtung Brömsenberg drei abgestorbene Bäume stehen. Dieses wurde vom Ortsbeirat bereits mitgeteilt.

Ein Besprechungstermin mit der Biosphäre ist geplant.

 

Herr Banz fragt, ob es Information zum Radwegeausbau von Benz nach Vielank gibt. Herr Jürgen Sahs teilt folgenden Sachverhalt mit: Die Arbeiten werden durch Tierschutzmaßnahmen (Schwarzstorch) aufgehalten. Der Radweg wird frühestens im September 2022 weitergebaut, da von April bis September keine Baumaßnahmen durchgeführt werden dürfen. Bei dem Abschnitt Benz - Volzrade ist frühestens mit einem Baubeginn Ende 2023 zu rechnen.

 

Herr Kretschmann weist auf einen parkenden LKW vor dem Gemeindehaus hin, welcher auf einem PKW Parkplatz steht. Es erfolgt eine Diskussion zwischen Frau Völkel und Herrn Kretschmann. Herr Wein informiert, dass der Platz für PKW ausgebaut worden ist, dieser aber zur Nutzung für das Gemeindehaus gedacht ist.

 

Herr Jürgen Sahs spricht die Eröffnung des Wertstoffhofes und die Annahme des Grünschnittes in der Stadt an. Er schlägt vor, die Grünschnittannahme übergangsweise in der Stadt zu erhalten. Frau Lindenau teilt mit, dass die Annahme des Grünschnittes gegen ein Entgelt erfolgen kann.

 

Weiterhin spricht Herr Jürgen Sahs die Gebührenerhöhung bei den Wasser -und Bodenverbänden durch die Naturschutzauflagen an. Frau Völkel teilt mit, dass Gespräche mit dem Landwirtschaftsminister und Frau Assmann erfolgen. Hier muss auch die Haushaltsplanung berücksichtigt werden. Abschließende Gespräche sind bisher noch nicht erfolgt.