Stadt Lübtheen

Kopfbereich - Suche, Navigation

Inhaltsbereich

Sie sind hier: Rathaus & Politik / Politik

Ratsinformationssystem

ALLRIS net

03.03.2022 - 7 Anfragen und Mitteilungen

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
Reduzieren

Wortprotokoll

 

 

Herr Metelmann fragt an, ob es einen Plan für die Erweiterung des Einkaufszentrums Grüner Weg 1 gibt.

 

Herr Wein antwortet, dass eine Umplanung/Umgestaltung sich dort wohl als schwierig und ungewiss darstellt. Weiterhin informiert er zu fertiggestellten Baumaßnahmen wie dem Gehweg Lanscher Straße, der Hans-Eisler-Straße und Wegeunterhaltungsmaßnahmen. In diesem Jahr geplant ist der Umbau des Feuerwehrgebäudes in Lübbendorf mit Gesamtkosten von 70.400 Euro bei 50.000 Euro Fördermitteln, der Ausbau des Langenheider Weges in Quassel mit Gesamtkosten von 436.100 Euro bei 327.000 Euro Fördermitteln. Für die Maßnahmen ländlichen Wegebau „Gerader Weg“ wurden bisher keine Mittel bewilligt. Die Maßnahme ländlicher Wegebau Neu Lübtheen wurde gestrichen.

 

Herr Metelmann teilt mit, dass bei der Promenade in Lübtheen früher die Anwohner den Weg ausgebessert haben und nun einen Antrag auf Ausbau des Weges an die Stadt Lübtheen gerichtet wurde. Herr Metelmann schlägt die Aufnahme des Weges in die Prioritätenliste der Straßen- und Wegeunterhaltung vor.

 

Herr Wein sagt dazu, dass nicht mehr viel finanzielle Mittel für größere Maßnahmen zur Verfügung stehen werden, wenn der Langenheider Weg ausgebaut wird. Er schlägt vor, dass in Zukunft der Bauausschuss über die Reihenfolge und Wichtigkeit der Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen auf der Prioritätenliste für die Straßen- und Wegeunterhaltung abstimmen und entscheiden soll. Danach wird dann nach Reihenfolge abgearbeitet. Dieses Thema sollte auf der nächsten Bauausschusssitzung besprochen werden.

 

Herr Sahs fragt an, ob die Zufahrten an neu gebaute Straßen zu den Grundstücken der Eigentümer auf Gemeindekosten hergestellt werden.

 

Herr Wein antwortet, dass die Zufahrten nur bis zur Grundstücksgrenze hergestellt und auf Gemeindekosten finanziert werden. Die Kosten auf den Grundstücken und auch eine 2. Zufahrt müssen die Anlieger selbst tragen.

 

Aus dem Bauausschuss kommt der Vorschlag darüber nachzudenken, die Zufahrten generell durch die Anlieger selbst herstellen zu lassen. Dies kann in den einzelnen Fraktionen diskutiert und in den Ausschüssen weiter abgestimmt werden.

 

Herr Marx fragt an, ob in der Heinrich-Heine-Straße der ehemalige Tabakschuppen abgerissen und etwas Neues geplant werden soll. Und wie in vergangenen Bauausschüssen der letzten Jahre bereits mehrfach angesprochen, ob es möglich ist, eine Verbindung zwischen dem Parkplatz des Netto- und Tedi Marktes Rudolf-Breitscheid-Straße herzustellen, da manche Bürger schon mit Einkaufswagen über die Rasenfläche schieben.

 

Herr Wein antwortet, dass für die Heinrich-Heine-Straße zurzeit nichts beantragt ist.

Zur Verbindung der Parkplätze und auch der zu kleinen Einfahrt zum Nettomarkt teilt er mit, dass die Rasenfläche vermutlich zum Nettomarkt gehört. Er kann beide Eigentümer noch einmal kontaktieren, ob ein Interesse daran besteht.

 

Herr Metelmann fragt an, ob die Baustellen vom Breitbandausbau durch die Stadt überwacht werden und erinnert daran, dass der 2. Bauabschnitt im „Wohngebiet an der Lindenschule“ weiter vorangetrieben werden muss, da ein hoher Bedarf besteht.

 

Herr Wein antwortet, dass Kontrollen durchgeführt werden und bei Bedarf sowie Problemen vor Ort Termine stattfinden. Die Firmen und die Qualität seien aktuell in Ordnung.

 

Weiterhin teilt er mit, dass beim nächsten Bauausschuss wieder aktuelle Bauleitplanvorhaben Bauleitplanung z. B. der Elbtaler Agrar GmbH behandelt werden.