Herr Matz fragt an, welche Regelung zum Thema Einbahnstraße in der Fr.-L.-Jahn-Straße/Hans-Eisler-Straße/Franz-Thaele-Straße gefunden wurde.

 

Herr Müller regt an, dass dazu der Ordnungsausschuss einen Vor-Ort-Termin festlegen soll und die Ergebnisse der Verwaltung zur weiteren Bearbeitung mitteilt.

 

Herr Pietz fragt, wie sich die Verkehrsüberwachung insbesondere in der Neuen Straße verhält.

 

Herr Porsch äußert, dass sich eine Mitarbeiterin aus der Verwaltung für die Überwachung des ruhenden Verkehrs bereit erklärt hat. Bevor allerdings die Überwachung anlaufen kann, müssen erst die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden. Hierzu gehören die Komponenten der Hardware zur Ticketvergabe, Software zur programmseitigen Bearbeitung, Schulungen zur fachlichen Begleitung sowie Widerspruchsbearbeitung sowie entsprechende zeitliche Ressourcen. Es kann noch nicht abgezeichnet werden, wann diese Voraussetzungen erfüllt sein werden. Die Ausgabe des Flyers wird bis zum Vorliegen der Voraussetzungen für die Neue Straße zurückgestellt. Mit dem bloßen Einwurf in die Briefkästen und fehlender Kontrolle der Einhaltung der Verkehrsregeln kommt es sonst absehbar nur kurzfristig zu einer Besserung der Situation in der Neuen Straße.