Herr Pietz teilt mit, dass am 24.09.2024 der nächste Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Umwelt- und Naturschutz stattfindet.

 

Herr Porsch informiert, dass Anträge zur Tagesordnung über Herrn Pietz bzw. über deren Stellvertreter gestellt werden können. Die Abstimmung erfolgt dann zwischen Herrn Pietz und Herrn Porsch. Beginn der Sitzung ist 19:00 Uhr. Zielrichtung ist, in die Sacharbeit einzusteigen. Das Verfahren ist das erst die Fachausschüsse, dann der Hauptausschuss und danach die Stadtvertretersitzung stattfindet. Meistens handelt es sich um dreistufige Anträge. Es gibt aber auch die Möglichkeit, dass Themen vorher in der Sitzung des Ortsbeirates besprochen werden.

 

Herr Pietz möchte folgende Themen für zukünftige Sitzungen des Ausschusses bekannt geben.

• ruhender Verkehr
• Malerstraße Tempo 30 Zone könnte entfernt werden
• Bäume, Förderungen und Stand der Arbeiten. 

 

Herr Hübner fragt im Auftrag einer Bürgerin aus Jessenitz, wie es sich mit der Straße im Kreuzungsbereich Volzrade verhält. Herr Wein sagt, dass es sich um eine Landesstraße handelt. Hier erfolgte ein Kontakt mit dem Straßenbauamt, es gibt bisher noch keinen zeitlichen Ablaufplan. Hier werden wir den Stand der Bearbeitung anfragen, sagt Herr Wein.

 

Herr Hübner sagt, dass Bürger die Garagenkomplexe am Sportplatz gerne aktiver nutzen möchten. Kann die Verwaltung mit dem Eigentümer sprechen, um das wieder attraktiver zu machen. Hier finden derzeit Einbrüche statt und gewisse Gruppen nutzen den Standort zum Konsum von Drogen. Wird als Müllhalde genutzt. Herr Wein teilt mit, dass es Sache des Eigentümers ist.

 

Herr Pietz weist darauf hin, dass Themen zur nächsten Sitzung des Ausschusses eingereicht werden können.