- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Pietz fragt Herrn Porsch zur Umsetzung der Überwachung des ruhenden Verkehrs.
Herr Porsch legt dar, dass die erforderlichen technischen Komponenten durch den IT-Dienstleister noch nicht vorliegen, obwohl sie vor mehreren Monaten nachweislich beantragt wurden. Herr Porsch hofft, dass zeitnah die Komponenten geliefert werden, sodass der Beginn der Überwachung noch in diesem Jahr anlaufen kann.
In jedem Fall müssen die Bürger informiert werden, dass eine Ahndung von Verstößen wieder stattfindet.
Herr Straßer weist auf Verkehrsschilder hin, die ausgetauscht werden müssen oder eventuell auch wegfallen können. Hierbei geht es um die „Bergstraße“ und die Straße „Zum Fuchsberg“.
Die Stadtverwaltung prüft dies in Abstimmung mit der unteren Straßenverkehrsbehörde.