Der Beschluss wird von Herrn Greve verlesen.

Herr Wein erläutert, dass sich der Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Postweg“ bereits seit 2021 in Bearbeitung befindet. Die Entwurfsbeteiligung wurde im Oktober/November/Dezember 2022 durchgeführt. Es gab hinsichtlich der Ausgleichsflächen mit dem Eigentümer noch mal Klärungsbedarf. Hier erfolgten Gespräche zur Einigung. Durch die Biosphäre wurde eine ursprünglich angedachte Fläche nicht akzeptiert. Eine erneute Entwurfsbeteiligung, mit der unteren Naturschutzbehörde erfolgte am 18.06.2024. Maßnahmen zu Pflanzungen wurden reduziert. Im B-Plan vorhandene Grünlandumwandlung wurde angepasst. Naturschutzbehörden wurden beteiligt. Eine Stellungnahme der Naturschutzbehörde erfolgte Anfang des Jahres. Danach konnten erst zur Entwurfsbeteiligung entsprechende Unterlagen erstellt werden. Hier waren es die Entwurfsbeteiligung zum ersten Entwurf und zum geänderten Entwurf. Die Abwägungsprotokolle sind im Beschluss enthalten.

Herr Theißen fragt, ob einer der anwesenden Stadtvertreter ein Mitwirkungsverbot angezeigt hat.

Keiner der anwesenden Stadtvertreterinnen / Stadtvertreter zeigt ein Mitwirkungsverbot nach § 24 Mitwirkungsverbote der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern an.

Beschluss:

Beschluss zur Abwägung der öffentlichen und privaten Belange gemäß § 1 Abs. 7 und § 1a Abs. 2 BauGB für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 „Wohnen am Postweg“ im Ortsteil Langenheide der Stadt Lübtheen. 

Abstimmungsergebnis: