Herr Wiedow erläutert die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2025 gemäß der Anlage.

Herr Sahs fragt an, wie sich die Zahl im Vorbericht Seite 10 Position „Unterhaltung Straßen, Wege und Brücken“ zusammensetzt. Herr Wiedow merkt an, dass dort die Straßenmaßnahmen sowie die Brückenmaßnahmen und auch sonstige Ausgaben – kleinere Maßnahmen in diesem Bereich veranschlagt sind.

Herr Sahs hinterfragt die Aussage auf Seite 14 im Vorbericht das die bereits ausgeschriebene Stelle des SGL Ordnung bei nicht zeitnaher Besetzung durch eine Zeitarbeit besetzt werden kann. Herr Wein führt aus, dass dies geprüft wird, um die laufenden Aufgaben in diesem Bereich abzudecken.

Herr Sahs moniert die gestiegenen Kosten bei der Bewirtschaftung der IT seitens der KSM. Herr Wein erläutert, dass sicher die Kosten nachweislich gestiegen sind, es jedoch keine Alternativen für diesen Bereich gibt. Herr Wein verweist darauf, dieses Thema mit in den Hauptausschuss zu nehmen.

Herr Sahs merkt an, dass für die Erstellung eines Baumkatasters 70.000,00 € geplant sind. Dies wären auch die Kosten für eine Vollzeitstelle. Herr Wein führt aus, dass die 70.000,00 € insgesamt über drei Jahre (2025 30.000,- €, 2026 20.000,-€ und für 2027 20.000,-€) geplant sind, es jedoch noch nicht feststeht, ob diese Summe auch komplett gebraucht wird. Es ist jedoch sehr wichtig, dass das Kataster lückenlos erstellt wird.

Herr Sahs verweist auf die Seite 29 im Vorbericht. Dort sind für die Maßnahme „Anschaffung von Funkgeräten Feuerwehr“ in 2025 10.000,00 € geplant, jedoch nicht in 2026. Herr Wiedow wird dieses abändern – es handelt sich hier um einen Formfehler.

Herr Sahs hinterfragt die Kosten auf Seite 34 im Vorbericht. Wie stellen sich die Summen für die Ausgleichsmaßnahmen zum Bodenneuordnungsverfahren Garlitz zusammen? Herr Wein erläutert, dass die Summe sowohl die Umwandlung von Acker in Grünland sowie das Anlegen eines Kleingewässers umfasst.

Herr Sahs verweist auf die Seite 35 im Vorbericht. Dort ist beschrieben, dass der Gerade Weg in Volzrade ein Asphalt–Verbindungsweg ist. Dies ist so nicht richtig, da der letzte Kilometer Richtung Briest ein Schotterweg ist. Dies wird seitens der Verwaltung abgeändert.

Herr Sahs verweist auf Seite 72 auf das Sachkonto 53580000 – Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen. Wie setzt sich die Summe zusammen? Herr Wiedow teilt mit, dass es sich um Abschreibungen handelt.

Herr Sahs fragt an, warum der Bauhof eine Waschmaschine anschaffen muss. Ist es sinnvoll, dass die Arbeitskleidung selbst gewaschen wird? Herr Wein führt dazu aus, dass der Vorschlag dazu vom Bauhof kam und es auch im Vergleich zu einer fremdvergebenen Firma Arbeitskleidung spart.

Herr Straßer verweist auf die Seite 35 im Vorbericht. Thema: Sanierung Räumlichkeiten für Unterbringung der Notstromaggregate (89.000,00 €). Und auch auf Seite 31, auf der bezeichnet wird, dass eine Containergestellung für Notstromaggregate geplant ist (15.000,00 €). Aus den Erläuterungen geht hervor, dass die Aggregate bereits angeschafft worden sind. Wo sind diese im Moment untergebracht? Herr Wein führt aus, dass die Aggregate im Moment privat via Mietvertrag untergebracht sind. Dies soll jedoch nur eine vorübergehende Lösung sein. Bei der Sanierung der Räumlichkeiten handelt es sich um den „ehemaligen Pferdestall“ am Ernst–Thälmann–Platz 6, Lübtheen. Herr Wein informiert, dass es die Überlegung gibt, die Aggregate beim Bauhof unterzubringen. Dies wird geprüft. Bei einer Entscheidung wird die Verwaltung rechtzeitig informieren.

Nach den Ausführungen gibt es keine Einwände/Beanstandungen seitens des Bauausschusses zu der in der Anlage beigefügten Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2025.

 

Beschluss:

 

Der als Anlage beigefügten Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lübtheen für das Jahr 2025 wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl stimm- berechtigter Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
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