- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Netzband erläutert den Beschluss.
Herr Pastörs weist darauf hin das es sich um ein Projekt handelt welches mit 5 Millionen € veranschlagt ist. Die voraussichtlichen Kosten für den Punkt Restaurationsarbeiten sind mit 30.000 € verplant. Das Gutachten zu den Restaurationsarbeiten ist bereits mit 13.000 € berücksichtigt. Es handelt sich um ein Beispiel, welches mit Zahlungen durch Nachtragshaushalt und außerplanmäßigen Ausgaben beschlossen wird. Seine Fraktion die NPD ist gegen den Ausbau des Projektes.
Herr Wein teilt mit. Dass die 30.000 €, Restaurationsarbeiten der Kunstwerke beinhalten. Das Gutachten betrachtet die Restaurationsarbeiten des gesamten Gebäudes, einschließlich der Außenfassade.
In der nachfolgenden Diskussion werden die unterschiedlichen Standpunkte pro Umbau von Herrn Greve und Herrn Zobel dargelegt. Herr Pastörs spricht sich in seinem Redebeitrag dagegen aus.
Beschluss
Beschluss:
Die Stadtvertretung genehmigt die aufgeführte überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 97.500,00 € für das Haushaltsjahr 2019:
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Fehlbetrag auf |
Deckung durch |
Überplanmäßige |
Begründung: |
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11405.09600 11405.78522 (Umbau und Umnutzung regionale Schule – Stadthaus) |
11401.46112 |
97.500,00 € |
Die Aufwendungen und Auszahlungen wurden im September 2018 zur Haushaltsplanung angemeldet. Zu diesem Zeitpunkt waren noch nicht alle Vergabeverfahren für die Fachplanungen abgeschlossen und noch nicht alle Kosten für zu erstellende Gutachten ermittelt. Die überplanmäßige Ausgabe resultiert aus der Abarbeitung der Leistungsphase 1–3 der Objektplanung und der Fachplanungen sowie der teilweisen Abarbeitung der Leistungsphase 4, die für die Beantragung von Fördermitteln und der damit verbundener ZBau-Prüfung unabdingbar waren. Für die Erstellung der Gutachten waren außerdem Erkundungsarbeiten am Gebäude erforderlich, für die kleinere Aufträge an Handwerksbetriebe vergeben wurden.
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Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Anzahl stimm- berechtigter Mitglieder |
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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16 |
14 |
2 |
0 |