Die Beschlussvorlage wird durch Herrn Greve verlesen.

 

Herr Porsch sagt, dass dieses Thema den Ortsteil Garlitz schon einige Monate begleitet, dieser Prozess wurde im vergangenen Jahr begonnen. Der damalige Beschluss der Stadtvertretung war lt. Mitteilung der Unteren Straßenverkehrsbehörde nicht rechtlich umsetzbar. Es gilt jetzt hier Rechtssicherheit herzustellen. Nach Abstimmung mit dem Ortsbeirat und zuständigen Behörden erfolgte eine erneute Empfehlung. Auch im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit, Umwelt- und Naturschutz, sowie Hauptausschuss erfolgten keine Ergänzungen.

 

Herr Theißen sagt, dass erkennbar ist wie viel Arbeit in dem Vorgang stecken. Durch die Verwaltung wurde gute Lösung gefunden.

 

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Stadt Lübtheen beschließt eine Tempo-30-Zone im Ortsteil Garlitz, entlang des gesamten Wiesenweges, ab der LUP 19 einzurichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Anzahl stimm- berechtigter Mitglieder	Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	13	0	0