Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtvertretung Lübtheen
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Entscheidung
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19.03.2020
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16.04.2020
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Gestoppt
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Stadtvertretung Lübtheen
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Entscheidung
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29.09.2020
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Sachverhalt
Nach dem Waldbrand 2019 auf dem Truppenübungsplatz Lübtheen wurde die „Lehr- und Versuchseinheit Waldbrand“ vom Ministerium für Inneres und Europa MV gegründet. Die Freiwillige Feuerwehr Lübbendorf wurde hierzu mit einem Feuerwehrfahrzeug LF20-KatS ausgestattet. Für das neue Fahrzeug, welches sich vertraglich im Eigentum des Landes M-V befindet, ist im Ortsteil Lübbendorf keine geeignete Fahrzeughalle, die den Anforderungen der DIN 14092 (Fahrzeughallen) entspricht, vorhanden.
Im Kalenderjahr 2019 wurden daher für die Lieferung und Montage einer Leichtbauhalle bereits Markterkundungen und Preisermittlungen durchgeführt und im Haushaltsplan 2020 für das Vorhaben 135.000,00 € eingestellt.
Eine genaue Kostenschätzung für den Neubau einer Fahrzeughalle mit 2 Stellplätzen wurde in 01/2020 durch das Planungsbüro Lichtner durchgeführt. Die ermittelten Gesamtkosten wurden hierbei mit 162.000,00 € beziffert. Hinzu kommen 23.000,00 € Planungskosten, sodass die Gesamtkosten für das Bauvorhaben mit 185.000,00 € veranschlagt werden.
Aufgrund der Finanzschwäche der Stadt Lübtheen ist es nicht möglich, die vorstehend benannte Maßnahme vollständig alleine zu finanzieren. Es wurden daher Gespräche mit dem Landwirtschaftsministerium M-V aufgenommen und um eine finanzielle Unterstützung gebeten.
Am 04.03.2020 wurde nunmehr signalisiert, das Bauvorhaben mit einer Zuwendung in Höhe von 50.0000,00 € zu unterstützen. Ein entsprechender Förderantrag sowie ein Antrag auf vorzeitigen Investitionsbeginn muss umgehend gestellt werden, um das Bauvorhaben noch im Kalenderjahr 2020 auszuführen und die bereit gestellten Mittel in 2020 abzurufen.
Finanzielle Auswirkungen:
GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
185.000,00 € |
185.000,00 € |
4.625,00 € |
1.250,00 € |
FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
135.000,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Nein |
Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Ja |
Förderung |
50.000,00 € |
Über/außerplanm. Auf./Aus. |
Nein |
Erträge |
00,00 € |
Genehmigung |
Nein |
Beiträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
12600.09600 |
