Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtvertretung Lübtheen
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Entscheidung
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29.09.2020
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Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung genehmigt die aufgeführte überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 97.500,00 € für das Haushaltsjahr 2019:
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Fehlbetrag auf |
Deckung durch |
Überplanmäßige |
Begründung: |
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11405.09600 11405.78522 (Umbau und Umnutzung Regionale Schule – Stadthaus) |
11401.46112 |
97.500,00 € |
Die Aufwenungen und Auszahlungen wurden im September 2018 zur Haushaltsplanung angemeldet. Zu diesem Zeitpunkt waren noch nicht alle Vergabeverfahren für die Fachplanungen abgeschlossen und noch nicht alle Kosten für zu erstellende Gutachten ermittelt. Die überplanmäßige Ausgabe resultiert aus der Abarbeitung der Leistungsphase 1-3 der Objektplanung und der Fachplanungen sowie der teilweisen Abarbeitung der Leistungsphase 4, die für die Beantragung von Fördermitteln und der damit verbundenene ZBau-Prüfung unabdingbar waren. Für die Erstellung der Gutachten waren außerdem Erkundungsarbeiten am Gebäude erforderlich, für die kleinere Aufträge an Handwerksbetriebe vergeben wurden.
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Sachverhalt
Gemäß § 5 Abs. 5 der Hauptsatzung trifft der Hauptausschuss Entscheidungen zur städtischen Haushaltswirtschaft (Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben) bis zur Wertgrenze von 30.000,00 €.
Alle über der Wertgrenze von 30.000,00 € liegenden Entscheidungen zur städtischen Haushaltswirtschaft sind durch die Stadtvertretung zu genehmigen.
Finanzielle Auswirkungen:
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GESAMTKOSTEN |
AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR |
AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL. |
ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL. |
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97.500,00 € |
97.500,00 € |
00,00 € |
00,00 € |
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FINANZIERUNG DURCH |
VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN |
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Eigenmittel |
00,00 € |
Im Ergebnishaushalt |
Nein |
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Kreditaufnahme |
00,00 € |
Im Finanzhaushalt |
Nein |
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Förderung |
00,00 € |
Über/außerplanm. Auf./Aus. |
Ja |
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Erträge |
00,00 € |
Genehmigung |
Ja |
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Beiträge |
00,00 € |
Produktsachkonto |
11405.09600 |
