Der 6.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lübtheen wird zugestimmt.

 

 

Mit der neuen Wahlperiode ist auch turnusmäßig die geänderte Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Kraft getreten. Im Rahmen dieser Änderungen wird gleichzeitig durch den Städte- und Gemeindetag eine neue Muster- Hauptsatzung herausgegeben.

Diese Muster- Hauptsatzung berücksichtigt die Änderungen und Anpassungen der geänderten Kommunalverfassung. Da das Muster für alle Größenordnungen von hauptamtlich verwalteten Gemeinden erarbeitet wird, ist zu schauen, welche Regelungen zwingend übernommen werden müssen, da nicht alle für die Stadt Lübtheen zutreffend sind.

 

Die 6.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Lübtheen entspricht in großen Teilen der bisher gültigen Hauptsatzung. Die Veränderungen und Anpassungen sind teils redaktionelle Anpassungen, aber auch Änderungen, die sich durch die geänderte Kommunalverfassung ergeben haben.

Die Änderungen sind in roter Schrift gedruckt. Zur besseren Übersicht wurde gleichzeitig eine Lesefassung beigefügt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

GESAMTKOSTEN	AUFWAND/AUSZAHLUNG IM LFD. HH-JAHR	AUFWAND/AUSZAHLUNG JÄHRL.	ERTRAG/EINZAHLUNG JÄHRL.
40.000,00 €	40.000,00 €	40.000,00 €	00,00 €
FINANZIERUNG DURCH		VERANSCHLAGUNG IM HAUSHALTSPLAN
Eigenmittel	40.000,00 €	Im Ergebnishaushalt	Ja / Nein
Kreditaufnahme	00,00 €	Im Finanzhaushalt	Ja / Nein
Förderung	00,00 €	Über/außerplanm. Auf./Aus.	Ja / Nein
Erträge	00,00 €	Genehmigung	Ja / Nein
Beiträge	00,00 €	Produktsachkonto	11104.50130